Donnerstag, 15. Oktober 2009, 16:01 | Politik | von: Theddy
Eine heutige Schlagzeile hiess:
VBS-Chef Ueli Maurer fodert den Verzicht auf neue Kampfflugzeuge.
Damit ist das millardenschwere Rüstungsgeschäft faktisch vom Tisch.
Man kann mit gut und recht geteilter Meinung sein über dieses nötige oder unnötige Rüstungsgeschäft. Aber was ich nicht nachvollziehen kann: Entscheidet da letztlich der VBS-Chef allein über ein solches Geschäft? Leben wir – ohne dass ich das bisher bemerkt habe – in einer Diktatur? Ich hatte bisher gemeint, ein solcher Entscheid unterliege immer der Entscheidung resp. Abstimmung von mehreren Personen. Ich lasse mich aber gerne belehren.
Tags: Bundesrat
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