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Archiv, Datum: 22. Februar 2008

Klimapolitik, nur welche?

Freitag, 22. Februar 2008, 11:45 | Politik | von: Theddy

Wie wir heute in den Medien lesen können, hat der Bundesrat vorläufig auf die CO2-Abgabe auf Benzin und Diesel verzichtet. Die Reaktionen sind dann auch unterschiedlich – und je nach Lager auch nicht überraschend. Die bürgerlichen Parteien und die Wirtschaft ist befriedigt, der TCS sogar erfreut. Auf der anderen Seite ist die Linke und sind die Grünen enttäuscht. Wie gesagt, diese Reaktionen waren so ja zu erwarten.

Was mich eher beschäftigt ist, dass ich mehr und mehr zur Einsicht komme, dass über Abgaben – neben dem sog. Klimarappen – die Problematik zur Reduktion von CO2 wohl kaum zu schaffen ist. Klar werden bei uns viele Dinge über das Portemonnaie geregelt – aber hier sehe ich die Wirkung einfach beschränkt. Wieso komme ich zu dieser Einsicht? Weil Umfragen ja gezeigt, haben, dass der stark gestiegene Benzin- und Dieselpreis sehr wenig Einfluss auf den Verkauf des Treibstoffes gehabt hat. Autofahrer greifen einfach tiefer ins Portemonnaie, um ihre vorgesehenen Strecken zu fahren – und da will ich gar nicht verleugnen, dass ich aller meistens genau so handle. Wenn ich eine Strecke von A nach B fahren will und dazu den Kofferraum noch mit vielen Dingen gefüllt habe, die nach B transportiert werden sollen, dann ist der Benzinpreis wirklich sehr sekundär – ob jetzt noch ein paar Rappen mehr, spielt (fast) keine Rolle.

Dazu wird dann gesagt, dass die Preiserhöhung eben an die „Schmerzgrenze“ gehen müsse, um damit ein Umdenken in Gang zu bringen. Nur das finde ich dann wiederum auch fragwürdig – denn da schaffen wir erneut einfach die Einkommensschere. Wer gut verdient, wird diese „Schmerzgrenze“ wohl sehr hoch setzen (können). Und wenn Autofahren dann letztlich nur noch den Gutverdienenen vorbehalten werden soll, passt nicht zu unserer Demokratie.

Nein, ich habe auch keine Lösung parat – die Angelegenheit ist mehr als komplex und einfache Patentrezepte gibt es einfach nicht. Auch Kühe, die nicht fur***, sind auch noch nicht in Sicht…

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