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Knapp daneben

Montag, 25. Februar 2008, 18:14 | Politik | von Theddy | Drucken Drucken

Nach dem Abstimmungssonntag will ich jetzt auch noch meinen Kommentar dazu schreiben. Das Resultat war ja äusserst knapp – irgendwie nicht verwunderlich, bei dieser Mogelpackung. Dass KMU’s entlastet werden müssen, war wohl fast nirgends bestritten – und die Propaganda für ein „Ja“ lief gerade mal nur auf dieser Schiene. Dass ein wichtiger Zweig unserer Volkswirtschaft also im Wettbewerb weiterhin seine Chancen haben soll, ist richtig. Dass bei dieser Abstimmungsvorlage aber auch noch das Paket reingeschmuggelt wurde, um Grossaktionäre zu beschenken, war nach meiner Auffassung unfair. Ein untrügliches Zeichen dafür war, dass die Abstimmungspropaganda ganz selten darauf hingewiesen hat – diesen Teil der Vorlage habe ich auf Plakaten eigentlich nie gesehen. Das knappe Resultat ist eindeutig ein Hinweis darauf, dass die Stimmbürger solchen „Kuhandel“ nicht goutieren – das Resultat könnte man bei der geringen Differenz von 50.5% zu 49.5% als Zufallsentscheid werten.

Wenn immer wieder gesagt wird, dass die Hochfinanz ebenfalls ihren Beitrag zur Erhaltung der Wirtschaft beitragen, ist das heute eher fraglich geworden. Die Hochfinanz investiert kaum mehr, sicher kaum mehr in Arbeitsplätze, sondern handelt mit dem Kapital vorallem an der Börse, um die Gewinne noch grösser werden zu lassen. Der gutverdienende Patron, der sein Gewinn immer wieder in sein Unternehmen investiert und damit auch die Arbeitsplätze erhält oder sogar noch vermehrt, ist selten mehr zu finden. Wirtschaft und Kapital scheinen getrennte Wege zu gehen – doch das wird nicht gut ausgehen.

Wenn gesagt wird, die Wirtschaft habe in letzter Zeit wieder gute Resultat erzielt, dann kaum auf dem Hintergrund des investierten Kapitals, sondern vorallem auf dem Hintergrund von Billiglohnländern, wie z.B. Indien und China. Der Kapitalismus müsste heute neu erfunden werden.

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